Mauthausen-Komitee Österreich: Rechtsextremismus auf dem Vormarsch

Das Mauthausen-Komitee Österreich (MKÖ) präsentiert die vierte Auflage des Standardwerks „Rechtsextrem“. Dringend nötig sei Aufklärungsarbeit laut MKÖ aufgrund des starken Anstiegs von rechtsextremer Straftaten einerseits und der wachsenden Besorgnis von Bürger*innen andererseits.

Der Verein Mauthausen-Komitee Österreich engagiert sich unter dem Motto „Niemals wieder!“ seit Jahrzehnten für Gedenkarbeit und gegen alle Arten von Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus und Faschismus. Auf seiner Homepage veröffentlicht der Verein folgende denkwürdige Zahlen: In den letzten zehn Jahren hat sich die Zahl rechtsextremer Straftaten mehr als verfünffacht. Von 2014 auf 2015 nahmen diese um über 50 % zu. 2015 waren es über 1.100 Delikte. Aktuelle Zahlen des Innenministeriums zeigen, dass es auch im Jahr 2016 bundesweit zu einem weiteren Anstieg gekommen ist.

Beim Verein Mauthausen-Komitee Österreich kann man sowohl Rechtsextremismus-Fälle melden, als auch Informationen rund um das Thema einholen. Der Vereins-Vorsitzende Willi Mernyi berichtet über neueste Entwicklungen: „Neben Meldungen über rechtsextreme Aktivitäten, erreichen uns eine Vielzahl an Anfragen von besorgten Lehrerinnen und Lehrern, Betriebsräten, Ausbildnerinnen und Eltern zum Thema Rechtsextremismus.“ Angesichts dieser gehäuften Nachfragen sieht er nach wie vor einen dringlichen Bedarf an Aufklärungsarbeit gegeben.

Das nun bereits in vierter Auflage herausgegebene Standardwerk „Rechtsextrem“ gibt einen guten Überblick über rechtsextreme Umtriebe in Österreich. Es enthält Hintergrundinformationen zu szeneninternen Codes, Symbolen und anderen Erkennungszeichen – wie beispielsweise Kleidungsmarken – aber auch zu Internetplattformen wie der rechtsextremen Website „Metapedia“. Das stetig im Wandel inbegriffene Erscheinungsbild von rechtsextremen Bewegungen ist laut MKÖ ein weiterer Grund für die gehäuften Anfragen.

Zusätzlich finden in dem Buch all jene konkrete Hilfestellungen, die selbst Opfer oder Zeuge/Zeugin von Rechtsextremismus geworden sind. Die genaue Gesetzeslage rund um Verbotsgesetz und Co wird detailliert dargestellt. Das Werk kann hier bestellt werden. Auch die Möglichkeit, Fälle zu melden und die Hotline für Fragen zum Thema finden sich auf der Website.

Außerdem hat das MKÖ vor kurzem ein weiteres Werk veröffentlicht: Pünktlich vor der Wahl möchte der Verein an die rechtsradikalen Tendenzen der Freiheitlichen Partei Österreich (FPÖ) erinnern. Dazu wurden in einer Broschüre 60 Fälle von teils schon verurteilten, teils gerade im Prozess befindlichen Tatbestände von Rechtsextremismus, Hetze, Antisemitismus und Rassismus aufgelistet, die jeweils mit der FPÖ verknüpft sind. Der Titel „Die FPÖ und der Rechtsextremismus: Lauter Einzelfälle?“ bezieht sich auf häufige Sager von FPÖ-Politikern, die stets bemüht sind, solche Vorfälle zu vertuschen oder als Einzelfälle abzutun.

Die 60 aufgelisteten Fälle sammelten sich jedoch nur über die Jahre 2013 – 2017 an, somit kann angesichts der Häufigkeit eine generelle ideologische Tendenz der Partei schwer geleugnet werden. Um vor der anstehenden Nationalsratswahl an diese Tatsache zu erinnern, wird die Broschüre als „Mahnmal“ unter sämtlichen kandidierenden Parteien, aber auch unter Bürger*innen verteilt. Das Sammelwerk steht hier gratis zum Download zur Verfügung.